Die großeTransformation
Produktion, Lebensweise und Konsum umwälzen
Auf dem Globus, in Europa und hierzulande türmen sich die Probleme. Sie können aus meiner Sicht nicht gelöst werden, wenn die bisherige kapitalistische, energie-, stoff- und raumverschlingende,industrielle und agrarische Produktions-, Konsum- und Lebensweise bestehen bleibt und nicht umgewälzt wird.
Mit entscheidenden Schritten ist in den großen kapitalistischen Industriestaaten der Triade (USA, EU, Japan) zu beginnen. Sie müssen bis 2050 geschafft sein. Bis dahin muss mit Blick auf den Klimaschutz die mittlere Erderwärmung auf zwei Grad, richtiger inzwischen auf 1,5 Grad anhand neuer Forschungsergebnisse begrenzt werden. Dafür ist hierzulande der Ausstoß an Treibhausgasen von derzeit ca. 11 Tonnen pro Kopf und Jahr auf maximal 1,5 Tonnen zu senken. Das bedeuter, den Ressourcen-verbrauch in Verbindung von Effizienz und absoluter Einsparung um den Faktor 10 (90 %) drastisch zu senken. Zentrale Säulen für den erforderlichen Strukturwandel sind eine Energiewende, eine Agrar- sowie eine Verkehrs- und Siedlungswende. Gemeinsam mit dem Energiebereich weisen die drei Bereiche zusammen den höchsten Grad an Umweltbelastung, Ressourcenverbrauch und Landnutzung auf. Mit geringem Ressourcenverbrauch und dezentraler Energieversorgung werden wichtige Voraussetzungen für eine friedlichere Welt geschaffen, denn Konflikte, Krisen und Kriege um Rohstoffe und Absatzmärkte sind bislang ständige Begleiter der Menschheits-geschichte. Hinzu treten muss eine konsequente Abrüstung und eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsordnung, die inzwischen auf Eurasien ausgeweitet werden muss und ihre Entsprechung auf globaler Ebene braucht. Militär und Rüstung verschwenden enorme und kostbare Ressourcen.
Damit wird eine Umwälzung in Gang gesetzt, die künftig wenig Energie und Rohstoffe beansprucht und verstärkt regionale Wirtschaftskreisläufe samt einer solidarischen, kooperativen Regional- und Strukturpolitik schafft. Sie konzentriert sich auf regionale und kommunale Potenziale statt auf grenzenlose Expansion und sorgt für gute Lebensverhältnisse und Arbeitsplätze, für eine gesündere Ernährung und Lebensweise in Stadt und Land. Ein System kurzer Wege mit anderen Arbeits-, Mobilitäts- und Versorgungsstrukturen wird entstehen und mit ihnen neue Lebensverhältnisse, Bedürfnisse, Bedarfe und Lebensstile. Das setzt völlig neue Infrastrukturen voraus. Dafür werden zunächst in erheblichem Umfang knappe Ressourcen gebraucht, die heute in Wegwerfprodukten und nicht nachhaltigen Strukturen verschleudert werden. Vollbeschäftigung und Wohlstand mit neuen Formen für Arbeit und Lebensweise sowie eine andere Arbeitsgesellschaft mit veränderten Klassen- und Besitzstrukturen werden sich entwickeln. Souveränität statt Abhängigkeit, Selbst- statt Fremdbestimmung, Kultur statt Hamsterrad sind zentrale Elemente des Wandels.
Vorrang hat dafür die Binnenwirtschaft mit einem neuen Gleichgewicht zwischen globaler, europäischer und regionaler, lokaler Wirtschaft. Dieser gesellschaftliche sozial-ökologische Umbau ist mit „wachsen und weichen“ verbunden. Ohne die Vergesellschaftung von Schlüsselbereichen in Wirtschafts- und Finanzwelt, Investitionssteuerung, eine Renaissance der Kommunalwirtschaft und ohne eine Verbindung von Markt und Plan wird der Umbau nicht gelingen. Aufgeblähte ressourcen- und energieintensive industrielle Produktionsstrukturen mit dementsprechendem Güterausstoß haben zu schrumpfen, insbesondere mit Blick auf den Export. Dafür werden branchen- und wirtschaftszweigbezogene Umbau- und Umstrukturierungsprogramme gebraucht, die Zug um Zug auch neue und andere Arbeitsplätze lokal und regional entstehen lassen. Ein solch qualitativer Sprung macht neue gesellschaftlich fortschrittliche, breit getragene Mehrheiten notwendig.
Diese Gedanken habe ich erstmals näher auf einer Diskussionsveranstaltung gemeinsam mit meinem alten, leider verstorbenen Freund Karl Otto Henseling auf einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Berlin – Dahlem im März 2010 vorgestellt und dann danach verschiedentlich zum Thema vorgetragen und veröffentlicht. Der erste Vortrag wie auch der Beitrag „Wachsen und Weichen“ werden als Download zur Verfügung gestellt. Der Beitrag gibt einen komprimierten Überblick, enthält ausführliche, fachliche Erläuterungen und eine weiterführende Literaturliste.
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Wer das Sagen hat
degewo & Co - wer sie steuert, lenkt und kontrolliert
Die sechs landeseigenen Berliner Wohnungsbaugesellschaften degewo AG, GESOBAU AG, Gewobag AG, HOWOGE GmbH, STADT UND LAND GmbH und WBM GmbH haben Gewicht und Einfluss. Sie sind immer dabei, ob es nun darum geht, rechtliche Regelungen für eine soziale Wohnraumversorgung zu schaffen, Mieten zu erhöhen oder Wohnungen zu bauen. Deshalb lohnt ein genauerer Blick darauf, wer sie lenkt und steuert, kurz: wer das
Sagen hat. Deutlich wird hier die starke Stellung des Finanzsenats. Zwar liegt die fachliche Zuständigkeit für die Wohnungs-gesellschaften beim Senat für Stadtentwicklung, aber ihre Verwaltung wie auch die finanzielle, wirtschaftliche und personelle Steuerung liegt in dessen Hand. Auf Ebene des Senats werden somit die strategischen Zielsetzungen und Festlegungen für das Handeln der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften getroffen, die dann dessen Entscheidungen operativ umsetzen müssen.
Mehr zum Thema lässt sich dem nachstehenden Beitrag entnehmen.